TOP 1: Begrüßung

Um 18.00 Uhr eröffnet Ratsgruppenvorsitzender Peter Klein die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Es erfolgt eine kurze Vorstellungsrunde aller Anwesenden. Anschließend gibt Frau Bertini organisatorische Hilfestellung für die kommenden Sitzungen.

 

TOP 2: Protokoll

Es handelt sich um die erste Sitzung, somit gibt es kein Protokoll.

 

TOP 3: Eingänge und Mitteilungen

Folgende Mitteilungen werden zur Kenntnis gegeben:

–      Information zur 56. Sitzung des Planungsausschusses im Regierungsbezirk, weiter an Herrn Kellers.

–      Begrüßungsschreiben der CDU-Fraktion, ein Antwortschreiben wird vorbereitet.

–      Eing. Anträge auf Genehmigung gr. Bauvorhaben Mai 2014, weiter an Herrn Jansen.

–      Info-Regional-Broschüre, zur Kenntnis.

–      Städtetag aktuell, zur Kenntnis.

–      Schreiben des OB an Herrn Hahnen, zur Kenntnis.

–      Schreiben des OB an die Ratsgruppe zur Wahl der Konstituierung der Verwaltungsräte der Sparkassen, zur Kenntnis.

 

TOP 4: Termine

26.06.2014 – Vereinsgründung Internationale Frauen, Frau Leurs und Herr Kiralp werden hieran teilnehmen.

28.06. und 16.08.2014 – Seminare – Herr Klein weist darauf hin, dass von den Piraten kostengünstig derartige Schulungen und Seminare angeboten werden. Er wird eine Themenauswahl den Mitgliedern zugänglich machen.

17.07.2014 – Projektpräsentation „Regional- und Bauleitplanung“, Interesse besteht bei den Herren Jansen, Schoeler, Blissenbach und Schmid. Dies wird dem Veranstalter weitergegeben.

 

TOP 5: Ausschüsse/Bezirksvertretungen/Beiräte

BV Mitte – Herr Klein berichtet, dass Mandatsträger, welche in den entsprechenden Bezirken kandidiert haben, automatisch eingeladen werden und auch durch die Mandatschaft an den nicht-öffentlichen Sitzungen teilnehmen können. Er wird versuchen, an der Sitzung teilzunehmen, Frau Sorger und Herr Blissenbach ebenfalls.

 

BV Oppum-Linn, Herr Ripkens wird versuchen, teilzunehmen.

 

Jugendbeirat, die Arbeit des Jugendbeirates wird von allen Anwesenden als wichtig erachtet. Ob eine Teilnahme zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist, ist noch nicht gesichert. In Zukunft werden die Sitzungen auf jeden Fall besucht werden.

 

TOP 6: Anträge

Anderer

Linke – Rat – Städtische Betriebsprüfer Gewerbesteuer – Herr Klein betont, dass im Programm der Piraten ein ähnlicher Antrag formuliert ist. Durch diese personelle Verstärkung wurden in Städten wie Duisburg oder Frankfurt ohne Anhebung des Gewerbesteuersatzes Mehreinnahmen in Millionenhöhe erwirtschaftet. Es entsteht eine rege Diskussion über die Möglichkeit, im Zuge eines Nothaushaltes externe Kräfte einzustellen. Konsens besteht darin, den Antrag zu unterstützen und mit einer Wortmeldung das eigene Wissen in dieser Sache und auch die beschränkten Möglichkeiten im Rahmen des Nothaushaltes zu untermauern.

Linke – Rat – Einführung Zweckentfremdungsverordnung – der Sinn dieses Antrages ist erkennbar, allerdings sind sich alle Anwesenden einig darüber, dass der Antrag zu ungenau formuliert ist, als dass er unterstützt werden kann. Über die Angelegenheit möchten die Mitglieder diskutieren und ggf. einen eigenen Antrag stellen.

Grüne – Rat – Fracking, weiter an Herrn Kellers zur Vorbereitung für die nächste Sitzung.

 

TOP 7 – Verschiedenes

Herr Klein schließt die Sitzung um 22.00 Uhr. Die nächste Sitzung findet, wenn möglich, im gleichen Raum um 18.30 Uhr am 30.06.2014 statt. Gewünscht sind mehr Getränke und ein Beamer.

Transparenzprotokoll,ratsgruppensitzung
TOP 1: Begrüßung Um 18.00 Uhr eröffnet Ratsgruppenvorsitzender Peter Klein die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Es erfolgt eine kurze Vorstellungsrunde aller Anwesenden. Anschließend gibt Frau Bertini organisatorische Hilfestellung für die kommenden Sitzungen.   TOP 2: Protokoll Es handelt sich um die erste Sitzung, somit gibt es kein Protokoll.   TOP 3: Eingänge und Mitteilungen Folgende...