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„Bad City“ für Krefeld

Die Piratenpartei Krefeld hat das Konzept, um den städtischen Haushalt mit einem Schlag zu sanieren. Mit der Ausgründung einer „Bad City“ nach dem Vorbild einer „Bad Bank“ hätte Krefeld sofort wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Die Piraten planen, das ehemalige Kasernengelände Forstwald als neuen Stadtteil zu deklarieren. In dieser „Bad City Kasernenhof“ lassen sich die Schulden […]

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Jugendhilfe? Nur ohne Kinder?

Kleine Kinder im Kinderwagen mit zur Jugendhilfeabteilung im Rathaus nehmen? Besser nicht, denn der Gang des Rathauses, in der sich die Jugendhilfeabteilung befindet, ist übersäht mit Treppen. Kinderwagengerechte Rampen? Fehlanzeige. Als Rollstuhlfahrer in diese Bereiche zu gelangen ist gänzlich unmöglich. Das musste jetzt die Sachkundige Bürgerin der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten in Krefeld Susanne Thomas feststellen. Als […]

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Krefelder Piratenpartei wählt neuen Kreisvorstand

Am Sonntag, den 22.06.2014, traf sich die Piratenpartei Krefeld in ihrer Dezentralen Landesgeschäftsstelle zur Kreismitgliederversammlung (KMV), um einen neuen Kreisvorstand zu wählen. + Die Versammlung wurde, wie bei der Piratenpartei üblich, öffentlich abgehalten.  Nicht nur ein neuer Vorstand wurde gewählt, sondern auch neue Mitglieder für das Presseteam. + Zur ersten Vorsitzendenwurde Michaela Sorger (37 / […]

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Die PARTEI und PIRATEN beschließen gemeinsame Ratsgruppe

Am Freitagabend haben die Krefelder Parteien DIE PARTEI [1] und die PIRATEN [2] einstimmig eine Zusammenarbeit als Ratsgruppe “Die PARTEI-Piraten” beschlossen. Claus-Dieter Preuß betont die Gemeinsamkeiten: „Beide Parteien stehen für Bürgerrechte und Mitbestimmung. Weitere gemeinsame Themen sind Gleichstellung, Transparenz in der Politik und Chancengleichheit. Wir denken, dass sich auf dieser Basis gut zusammenarbeiten lässt.“ Als […]

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Piraten-Erfolge bei den Kommunalwahlen

Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 haben Bürger den Piraten in Nordrhein-Westfalen rund 150 Mandate in den verschiedenen Gebietskörperschaften anvertraut. Mit einer durchschnittlichen Zustimmung von etwa 1,7% ist das weit vom Ergebnis der Landtagswahl 2012 entfernt. Auf der anderen Seite werden Piraten für durchaus kompetent gehalten, auch in den Gemeinden, Kreisen und Städten und […]

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Wer findet die meisten Plakate?

Mit unseren Plakaten könnt Ihr gewinnen! Wir wollen für euch einen bunten Wahlkampf führen, daher haben wir jetzt schon 37 verschiedene Plakatmotive in der Stadt verteilt. Weitere 12 Motive werden Anfang Mai folgen. Hier kommt Ihr ins Spiel: Schickt uns bis zum 25. Mai unsere Plakatslogans. Wer uns die meisten Slogans schickt gewinnt einen der […]

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Unschuldsvermutung zu Grabe getragen?

Der Tod der kleinen Silvia ist außerordentlich tragisch und sicherlich in keiner Form entschuldbar. Allerdings darf er nicht als Grund herangezogen werden, die Rechte von mehr als 50.000 Frauen und Mädchen einfach zu ignorieren. „Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“, so steht es in der […]

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Die Mannschaft ist komplett

Am Samstag, den 29.03.2014, hat die Piratenpartei Krefeld [1] ihre Kandidaten für die Bezirksvertretungen in Krefeld gewählt. Folgende Piraten treten für die Wahl der Bezirksvertretungen an: Krefeld Mitte – Purodha Blissenbach / Hans-Jürgen Schöler Krefeld Ost – Christof Grigutsch / Susanne Thomas Krefeld Süd – Marcus Regenberg Fischeln – Stephanie Nöther / Joachim Nöther / […]

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Wahlprogrammerweiterung zum 01.04.2014

Neue Einnahmemöglichkeiten für die Stadt Krefeld Durch beherzte Investitionen könnte die Stadt Krefeld Ihre Einnahmesituation deutlich verbessern. Erfolgen kann dies durch Liegegebühren für Jachten und Segelboote. Für die Umwandlung des Rathausplatzes in einen Jachthafen sind nur minimale Eingriffe in das Krefelder Stadtbild erforderlich. Dieser würde auch hervorragend mit der Überdachung des Ostwalls ein stimmiges Mediterranes […]

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Skandalanordnung von Massengentests bei jungen Mädchen und Frauen in Krefeld

Dietmar Schulz MdL der Piratenfraktion zum sog. “Massengentest” im Fall des toten Säuglings. https://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/03/skandalanordnung-von-massengentests-bei-jungen-madchen-und-frauen-in-krefeld/

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Ausschusssitzung am 22.04.2015 – CO²-Minderungskonzept

CO²-Minderungskonzept     Sehr geehrter Herr Dr. Galke,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, o. g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu setzen, zu beraten und ggf. zu beschließen.   Antrag: Der Ausschuss bittet die Verwaltung um schriftlichen Sachstandsbericht zum CO²-Minderungskonzept von 2004.   Begründung: Am 23.04.2004 wurde diesem Ausschuss im Zusammenhang mit der CO²- und […]

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Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.06.2015 – Überprüfung Betriebskosten im FB 60

Überprüfung Betriebskosten im FB 60   Sehr geehrter Herr Horster,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Überprüfung der Betriebskosten im FB 60“ auf die kommende Tagesordnung.   Antrag: Der Rechnungsprüfungsausschuss beantragt eine Prüfung der weiteren Betriebskosten der Gebäude im Bereich des FB 60, d. h. auch Wasser- und Heizungskosten.   Begründung: […]

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Sitzung des Stadtrates am 26.03.2015 – Prüfauftrag zum Live-Streaming

Prüfauftrag zum Live-Streaming   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   namens der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bitte ich um Aufnahme des o. a. Punktes auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 26.03.2015. Dazu soll folgender Beschluss gefasst werden:   Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie das Live-Streaming der Krefelder Ratssitzungen sowie das dauerhafte Bereitstellen der daraus […]

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Gesamtkonzept für Krefeld

Gesamtkonzept für Krefeld   Um ein Gesamtkonzept für die Stadt zu erhalten, beantragen wir, die Methode der „Zielsetzung und Kennzahlen“ zu nutzen.   Auf Basis des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) kann der Rat die wichtigsten Ziele für Politik und  Verwaltung mit Kennzahlen festlegen, steuern und messbar machen. Dieses Möglichkeiten des NKF wurde in Krefeld bisher […]

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Sitzung des Stadtrates am 05.02.2015

Anträge der Ratsgruppe UWG zur „Aufrechterhaltung des DEL-Standort Krefeld“   Sehr geehrter Herr Kathstede,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten beantragt, den o. g. Antrag der Ratsgruppe UWG von der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates zu nehmen und mit der Maßgabe zur Entwicklung eines langfristigen Konzeptes an den Sportausschuss zu verweisen.   Begründung: Dem Antrag der […]

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Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität am 03.02.2015

TOP Haushaltsberatungen; hier: Grünflächen   Sehr geehrter Herr Wettingfeld,   Die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bitten, unter o. g. Tagesordnungspunkt der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität am 03.02.2015 um Aufruf und Beschlussfassung des folgenden Antrages:   Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität vertagt Beratung und Entscheidung zum Thema Grünflächen auf seine Sitzung […]

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Große Freude bei den PARTEI-Piraten über „Das spart sich Krefeld“

Große Freude bei den PARTEI-Piraten über „Das spart sich Krefeld“. Zu fortgeschrittener Stunde des Ratssitzungsmarathons im Seidenweberhaus, gegen 20.00 Uhr, wurden die zahlreich anwesenden Mitglieder der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten belohnt und die Freude war groß. Der Antrag unter TOP 34 „Initiierung des Ideenwettbewerbes „Das spart sich Krefeld“ wurde mit großer Mehrheit, lediglich gegen Die Linke […]

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Das spart sich Krefeld

Die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten wird in der kommenden Ratssitzung die Verwaltung auffordern, für Krefeld einen Sparmaßnahmen-Ideenwettbewerb zu entwickeln. In der Privatwirtschaft sind so genannte „cost-saving-Initiativen“ seit Jahren sehr erfolgreich. „Auch beim Sparen kann die Bürgerschaft besser durch solche Initiativen einbezogen werden.“, erklärt Peter Klein, Vorsitzender der Ratsgruppe, die Intension dieses Antrages. „Durch ein noch festzulegendes […]

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Sitzung des Rates am 11.12.2014 – Initiierung des Ideenwettbewerbs „Das spart sich Krefeld“

Initiierung des Ideenwettbewerbs „Das spart sich Krefeld“   Sehr geehrter Herr Kathstede,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, den o. g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Krefeld zu setzen, zu beraten und ggf. zu beschließen.   Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, für Krefeld einen Sparmaßnahmen-Ideenwettbewerb nach dem Vorbild der privatwirtschaftlichen […]

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Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit am 22.10.2014 – Kommunikation der Notfallpläne

Kommunikation der Notfallpläne   Sehr geehrter Herr Reuters,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, den o. g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der vorgenannten Sitzung zu setzen, zu beraten und ggf. zu beschließen.   Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen schriftlichen Bericht zu erstellen, welcher insbesondere folgende Fragen erklärt: Welche Notfallpläne gibt es und wie sind […]

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PARTEI-Piraten für Umsetzung des CO²-Minderungskonzeptes

„Erstaunlicher Weise wurde bereits in 2004 ein wirklich guter Bericht zum CO²-Minderungskonzept vorgelegt. Leider ist nach Durchlesen dieses festzustellen, dass 11 Jahre nach Erscheinen eigentlich so gut wie nichts umgesetzt worden ist.“, erklärt Christian Kellers, Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten. Dies nimmt Kellers zum Anlass, […]

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PARTEI-Piraten fordern Baustopp im Stadtgarten

“Es häufen sich bei uns massive und strukturierte Beschwerden über einen unsachgemäßen Umbau des Stadtgartens.”, mahnt der stadtpolitische Sprecher der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten, Richard Jansen. “Konsequent und zukunftsorientiert wäre ein sofortiger Baustopp, bis die Zweifel ausgeräumt worden sind.” Der Stadtgarten ist vom Land NRW zum historischen Park ausgewiesen worden. Es handelt sich hier um einen […]

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Live-Streaming der Ratssitzungen

„Ich weiß, wir werden das Rad nicht neu erfinden, aber die Technik lässt sich auch in Krefeld nicht weiter aufhalten.“, kommentiert Peter Klein, Vorsitzender der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten, den Antrag für den kommenden Rat. „Erst waren einzelne Ratsmitglieder gegen Live-Streaming von Ratssitzungen, jetzt wird als Begründung der Nichtmachbarkeit der Nothaushalt herangezogen. Aber prüfen könnte die […]

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Gesamtkonzept für Krefeld

In ihrer Klausurtagung am vergangenen Samstag erarbeiteten die PARTEI-Piraten gute Vorschläge, um einen tragfähigen Haushalt zu erreichen. Zudem konnten wegweisende Punkte herausgestellt werden, um ein Gesamtkonzept für die Stadt zu schaffen. Einen ausgeglichenen Haushalt bis 2018 zu schaffen, halten sie für unrealistisch. Um ein Gesamtkonzept für die Stadt zu erreichen, wollen die PARTEI-Piraten die Methode […]

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Große Freude bei den PARTEI-Piraten über „Das spart sich Krefeld“

Große Freude bei den PARTEI-Piraten über „Das spart sich Krefeld“. Zu fortgeschrittener Stunde des Ratssitzungsmarathons im Seidenweberhaus, gegen 20.00 Uhr, wurden die zahlreich anwesenden Mitglieder der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten belohnt und die Freude war groß. Der Antrag unter TOP 34 „Initiierung des Ideenwettbewerbes „Das spart sich Krefeld“ wurde mit großer Mehrheit, lediglich gegen Die Linke […]

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Das spart sich Krefeld

Die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten wird in der kommenden Ratssitzung die Verwaltung auffordern, für Krefeld einen Sparmaßnahmen-Ideenwettbewerb zu entwickeln. In der Privatwirtschaft sind so genannte „cost-saving-Initiativen“ seit Jahren sehr erfolgreich. „Auch beim Sparen kann die Bürgerschaft besser durch solche Initiativen einbezogen werden.“, erklärt Peter Klein, Vorsitzender der Ratsgruppe, die Intension dieses Antrages. „Durch ein noch festzulegendes […]

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Selbst in der Bauplanung sorgt die DB für Verspätungen

Pressemitteilung der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten vom 28.10.2014 Selbst in der Bauplanung sorgt die DB für Verspätungen „Der Kriterienkatalog zur Ermittlung der Punkte für eine Priorisierung ist gut und nachvollziehbar. Die tatsächliche Rangfolge in der Prioritätenliste, welche die Verwaltung heute eingebracht ist, erschließt sich mir dadurch aber nicht.“, resümiert Richard Jansen, planungspolitischer Sprecher der Ratsgruppe Die […]

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Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten kümmert sich um Barrierefreiheit

Pressemeldung der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten vom 07.10.2014 Das Rathaus selber ist im eigen herausgegebenen Behindertenratgeber als barrierefrei gekennzeichnet. Dabei gibt es nur Hilfen für gehbehinderte Menschen, für hör- und sehbehinderte nicht eine einzige. Zudem sind gehbehindertengerechte Eingänge nicht nutzbar, weil seit Wochen Türen festhängen, Holzrampen an Treppen nicht breit genug, zu steil oder fehlen gleich. […]

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Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten plädiert für Fördergelder für den Hafen

Pressemeldung der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten vom 03.09.2014 Für September dieses Jahres ist es seitens der EU vorgesehen, einen Aufruf zur Beantragung von Fördergeldern der neuen CEF-Verordnung herauszugeben.   In der Öffentlichkeit ist bisher nicht bekannt, ob die Hafen Krefeld GmbH im Rahmen der bisherigen Planungen zum Ausbau des Krefelder Rheinhafens die nötigen Prüfungen durchgeführt hat, […]

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Sitzung des Stadtrates am 26.03.2015 – Prüfauftrag zum Live-Streaming

Prüfauftrag zum Live-Streaming   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   namens der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bitte ich um Aufnahme des o. a. Punktes auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 26.03.2015. Dazu soll folgender Beschluss gefasst werden:   Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie das Live-Streaming der Krefelder Ratssitzungen sowie das dauerhafte Bereitstellen der daraus […]

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Sitzung des Stadtrates am 05.02.2015

Anträge der Ratsgruppe UWG zur „Aufrechterhaltung des DEL-Standort Krefeld“   Sehr geehrter Herr Kathstede,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten beantragt, den o. g. Antrag der Ratsgruppe UWG von der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates zu nehmen und mit der Maßgabe zur Entwicklung eines langfristigen Konzeptes an den Sportausschuss zu verweisen.   Begründung: Dem Antrag der […]

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Sitzung des Rates am 11.12.2014 – Initiierung des Ideenwettbewerbs „Das spart sich Krefeld“

Initiierung des Ideenwettbewerbs „Das spart sich Krefeld“   Sehr geehrter Herr Kathstede,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, den o. g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Krefeld zu setzen, zu beraten und ggf. zu beschließen.   Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, für Krefeld einen Sparmaßnahmen-Ideenwettbewerb nach dem Vorbild der privatwirtschaftlichen […]

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Sitzung des Rates am 01.07.2014 – Fracking im niederländisch-deutschen Grenzgebiet

TOP 39 – Fracking im niederländisch-deutschen Grenzgebiet   Sehr geehrter Herr Kathstede,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, den o. g. Punkt um folgenden Passus zu erweitern und gemeinsam zu beschließen.   Antrag: Der Rat erweitert den Antrag der Grünen um folgenden Passus und beschließt ihn in der Gesamtheit:   „Der Rat der Stadt Krefeld […]

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Sitzung des Rates am 01.07.2014 – Wahl des Polizeibeirates

TOP 13 – Wahl des Polizeibeirates   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kathstede,   die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, zu o. g. Punkt die Tagesordnung um den u. s. Antrag zu erweitern und zu beschließen:   Antrag: Der Rat beschließt, für den Polizeibeirat folgende Mitglieder zu benennen: Beratendes Mitglied: Marcus Ripkens Stv. Mitglied: Richard Jansen   […]

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Zusammenlegung Kommunales Integrationszentrum/Integrationsbüro

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   mit Befremden hat die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten die kurze E-Mail zur Kenntnis genommen, welche den o. g. Betreff zum Inhalt hatte.   Als Ratsherren konnten wir die letzte Wahlperiode nicht begleiten, jedoch ist es uns nicht entgangen, welche Wichtigkeit – zu Recht – die Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) in […]

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Unterbringung von Flüchtlingen im Schullandheim Herongen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kathstede,   durch Ihre Pressemeldung vom 02.10.2014 hat die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten von der o. g. Maßnahme erfahren. Sie entschuldigen sich dafür, dass keine vorherige Abstimmung stattfinden konnte aufgrund der Dringlichkeit. Dies haben wir mit Befremden zur Kenntnis genommen. Natürlich wissen wir um die Not, die durch den immer größer werdenden […]

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